DkW | Kapitel 1: Kräfte sammeln

Sven Zemanek hat an der Uni Bonn fünf Jahre lang Wahlen zum Studierendenparlament organisiert. Damit nachfolgende Generationen von dieser Erfahrung profitieren können, entsteht die Artikelserie „Die kleine Wahlleiter“.

Jedes Jahr das Gleiche: Es ist Oktober und die Gruppen im Studierendenparlament sollen Mitglieder für den Wahlausschuss vorschlagen. Natürlich hat sich maximal die Hälfte der Gruppen Gedanken dazu gemacht. Warum auch, damit konnte ja niemand rechnen. Ihr startet also mit einem halb besetzten Wahlausschuss in die Wahlvorbereitung.

Hier gibt es schon die erste gute Nachricht: Je weniger Mitglieder der Wahlausschuss hat, desto mehr springt am Ende in finanzieller Hinsicht, rein statistisch, für jedes einzelne Mitglied heraus. Denn die Wahlordnung sieht pauschal 5000 € für den gesamten Wahlausschuss vor. Ein schwacher Trost, ich weiß.

Apropos Wahlordnung: Sie ist das zweite, was ihr nach eurer Wahl in den Wahlausschuss lesen solltet. In ihr stehen die Dinge, auf die ich hier nicht eingehen werde, weil sie bereits in der Wahlordnung stehen. Zum Beispiel, wer alles nicht Wahlausschussmitglied werden kann. Oder dass für Mitglieder des Wahlausschusses Stellvertreterinnen gewählt werden müssen. Ok, schlechtes Beispiel. Das passiert nämlich nie.

Was ist das erste, was ihr lesen solltet? Hoffentlich hat eure Vorgängerin euch einen kleinen Brief mit hilfreichen Infos hinterlassen. Den lest ihr als erstes.

Ansonsten geht es direkt nach der Wahl in den Wahlausschuss zunächst einmal darum, sich zu sammeln und die Voraussetzungen für die folgende Arbeit zu schaffen. Im Zeitraum bis zur konstituierenden Sitzung heißt das für die Wahlleitung, dass sinnvollerweise die folgenden Dinge (in beliebiger Reihenfolge) erledigt werden.

Zugang verschaffen (offline)

Viele wichtige und nützliche Utensilien lagern im Wahlschrank. Eigentlich sind es zwei Schränke, aber die stehen direkt nebeneinander. Sie stehen im AStA. Der AStA hat eine Tür, die manchmal geschlossen ist. Das sollte aber für die Wahlleitung kein Hindernis darstellen. Die AStA-Tür wiederum befindet sich hinter dem Seiteneingang der Nassestraße 11, der ebenfalls manchmal geschlossen ist.

Als Wahlbüro wird üblicherweise durch das Studierendenwerk das Fritz-Tillmann-Zimmer in der Nassestraße 15 bereitgestellt. Dessen Tür ist ebenfalls üblicherweise geschlossen.

Für Layouttätigkeiten können die Grafikrechner des AStA in Zimmer 6 genutzt werden – auch diese Tür ist manchmal geschlossen.

All diese Probleme lassen sich lösen. Schlüssel für Wahlschränke, Zimmer 6 und Etagentüre des AStA erhaltet ihr im AStA-Geschäftszimmer. Im AStA-Geschäftszimmer sitzen sehr nette Menschen, auf deren Hilfe ihr des Öfteren angewiesen sein werdet.

Für den Zugang zum Wahlbüro und zur AStA-Etagentüre benötigt ihr zwei Transponder (einen pro Wahlleitungsmitglied). Zuständig für die Ausgabe dieser ist das Studierendenwerk, da es sich um Türen des Studierendenwerks handelt. Wenn sich alle geschickt anstellen, funktionieren die Transponder sogar an allen gewünschten Türen.

Zugang verschaffen (online)

Langsam aber sicher setzt sich auch in der öffentlichen Verwaltung die Nutzung der neuen Medien durch. Das heißt: Der Wahlausschuss hat auch eine E-Mail-Adresse! Hurra!

Aber im Ernst: Über das Internet findet für den Wahlausschuss hauptsächlich Kommunikation statt. Sei es als one-to-one-Kommunikation (E-Mails), als one-to-many-Kommunikation (Sitzungseinladung per E-Mail) oder als Broadcasts (Facebook, Twitter, Webseite). Die Wahl an sich findet noch vollständig offline statt, und wenn man Leute fragt, die sich damit auskennen, dann ist das auch sehr gut so.

In dem Schreiben der Amtsvorgängerinnen (siehe oben) befinden sich daher hoffentlich auch Zugangsdaten zu all diesen schönen Diensten. Die Passwörter sollten zu Beginn geändert werden – wer weiß, wer andernfalls noch alles Mitteilungen im Namen des Wahlausschusses veröffentlichen könnte.

Möglicherweise gibt es noch weitere Onlinedienste, für die der Wahlausschuss Konten besitzt, etwa bei Onlinedruckereien. Hier gilt für die Passwörter das gleiche.

Bei dieser Gelegenheit kann man auch direkt prüfen, ob die Namen und Kontaktdaten noch aktuell sind, und sie gegebenenfalls aktualisieren. Üblicherweise verträgt vor allem die E-Mail-Signatur ein Update.

Informationsquellen sichten

Neben Zugangsdaten hinterlassen Amtsvorgängerinnen gerne mal einen regelrechten Haufen alter Dokumente, aus denen nach Herzenslust plagiiert werden darf und auch sollte. Es lohnt sich, bereits frühzeitig einen Überblick zu haben, was dort alles vorhanden ist. Manchmal reicht es aus, einfach die Jahreszahlen im Dokument um eins hochzuzählen, manchmal ist es aber auch sinnvoll, direkt ein völlig neues Dokument zu erstellen. Hierzu aber in späteren Kapiteln mehr.

Wertvoll sind auch die Sitzungsprotokolle der vergangenen Wahlausschüsse. In ihnen steht idealerweise, was in der Vergangenheit wann und wie gemacht wurde. Natürlich nur, wenn die Protokolle ordentlich geschrieben wurden.

Protipp: Ihr wollt nicht, dass euch die Wahl vor Gericht um die Ohren fliegt, weil im Protokoll etwas fehlt? Dann investiert fünf Minuten mehr in die Erstellung und Korrektur der Sitzungsprotokolle.

Einen Zeitplan erstellen

Aus der Wahlordnung und ihren Fristen ergibt sich ein grober Ablaufplan für die Wahl. Der läuft in etwa sieben Stufen ab:

  • Zunächst die Erstellung und Veröffentlichung der Wahlausschreibung (1),
  • auf deren Basis bis zum Fristende Listen eingereicht werden (2). Dieser „Listenschluss“ liegt üblicherweise ein, zwei Wochen vor den Weihnachtsferien.
  • Nach dem Listenschluss werden die eingereichten Bewerbungen geprüft, ggf. Fehler korrigiert und Listen zur Wahl zugelassen (3).
  • Die Veröffentlichung der Wahlzeitung direkt nach den Weihnachtsferien (4) ist gleichzeitig die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlbewerbungen.
  • Es verbleiben die Wahlwoche (5), in der gewählt wird,
  • die Auszählung, Feststellung und Veröffentlichung des Endergebnisses (6) und schließlich
  • die Einladung zur und Durchführung der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Studierendenparlaments (7).

Parallel dazu läuft gemeinsam mit der Wahlleitung der Gremienwahlen die Ausschreibung, Bewerbung, Belehrung und Einteilung von Wahlhelfenden. Dazu in einem späteren Kapitel mehr.

Steht der Plan, kann man aus ihm Aufgaben ableiten und sie nach Dringlichkeit priorisieren.

Den Wahlausschuss konstituieren

„Spätestens 10 Tage nach der Wahl der Wahlleitung“, so will es die Wahlordnung, findet die erste Sitzung des Wahlausschusses statt. Die Wahlleiterin lädt hierzu ein. Die Einladung erfolgt in der Regel per E-Mail und geht mindestens an die Ausschussmitglieder, das SP-Präsidium, den AStA-Vorsitz, den Ältestenrat und das IT-Referat, welches den Termin auf der SP-Webseite kundtut. Die E-Mail-Adressen der Ausschussmitglieder solltet ihr daher rechtzeitig besorgt haben. Vielleicht habt ihr sie auch schon auf die Wahlausschuss-Mailingliste gesetzt.

Einladungen zu Wahlausschusssitzungen werden üblicherweise auch auf der Webseite des Wahlausschusses selbst veröffentlicht, da das IT-Referat mit der Ladungsfrist von 24 Stunden für Wahlausschusssitzungen gerne einmal überfordert ist. Da die Sitzungen grundsätzlich öffentlich sind, ist es wichtig, dass die Öffentlichkeit auch von ihnen erfährt. Ist irgendwie logisch.

Die konstituierende Sitzung dient zunächst dazu, sich kennen zu lernen. Das heißt: Vorstellungsrunde! „Ich bin Sven, u30 Jahre alt, studierte Computer Science und meine Lieblingsfarbe ist rot, wobei das kein politisches Statement ist.“ Sie kennen das.

Im folgenden können die Aufgabengebiete vorgestellt und schon einmal grob Aufgaben verteilt werden. Diese Verteilung kann sich natürlich später noch ändern. Aufgabengebiete sind (kein Anspruch auf Vollständigkeit):

  • Layout und Gestaltung
  • Technik
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Wahlhelfende
  • Finanzen
  • Koordination Auszählabend
  • Protokollführung1

Der Zeitplan für die Wahl sollte ebenfalls besprochen werden.

Es lohnt sich auch, bereits über den Urnenplan zu sprechen. Dieser sollte relativ zügig mit den Gremienwahlen abgestimmt werden, da er sowohl vom Wahlausschuss als auch vom Wahlvorstand für die Gremienwahlen beschlossen werden muss. Änderungswünsche sollten relativ früh angemeldet werden.

Nächstes Kapitel: „Die Wahlausschreibung“ oder „Sitzungen“, weiß ich noch nicht so genau.

  1. Es zahlt sich aus, wenn eine Person konsistent die Protokolle erstellt. Diese Tätigkeit ist laut Wahlordnung auch Geld wert, die bloße Teilnahme an Sitzungen hingegen nicht.

Die kleine Wahlleiter | Kapitel 0: Willkommen

Sven Zemanek hat an der Uni Bonn fünf Jahre lang Wahlen zum Studierendenparlament organisiert. Damit nachfolgende Generationen von dieser Erfahrung profitieren können, entsteht die Artikelserie „Die kleine Wahlleiter“.

Wahlen zum Studierendenparlament sind eine interessante Angelegenheit. Glaubt man den üblichen Unkenrufenden, so sind sie die einzige Gelegenheit im Jahr, zu der die gemeinen Studierenden etwas von der verfassten Studierendenschaft mitbekommen1. Für die nicht-studentischen Bonnerinnen und Bonner dürfte dies umso mehr gelten, da die antretenden Listen es sich nicht nehmen lassen, rund um die studentischen Hotspots Offlinewahlkampf zu spielen und Plakate mit gefühlt immergleichen Forderungen aufzuhängen (Freiheit! Eigenverantwortung! Unicard!).

Ihr habt euch also in den Wahlausschuss wählen lassen, der so eine Wahl durchführen soll. Herzlichen Glückwunsch und herzliches Beileid. Glückwunsch, weil ihr so schon einmal nicht Gefahr lauft, auf dem Stimmzettel zu landen und womöglich noch in das Studierendenparlament gewählt zu werden. Und Beileid, weil das alles zeitweise eine recht undankbare Aufgabe sein kann, vor allem dann, wenn man alles korrekt macht.

Falls ihr nicht Teil eines Wahlausschusses seid, ist diese Reihe vermutlich nicht relevant für euch. Möglicherweise aber trotzdem interessant.

Freilich sind die in dieser Artikelserie vorgestellten Dinge niemals der Weisheit letzter Schluss, sondern lediglich das Ergebnis mehrerer Jahre inkrementeller Verbesserungsversuche. Falls ihr also denkt, etwas besser machen zu können: Nur zu! Das Schlimmste, was üblicherweise passieren kann, ist, dass ihr die Wahl wiederholen müsst.

Kapitel 1: Kräfte sammeln

  1. Nämlich ein kleines Tütchen Gummibärchen.

Offene Rechnungen

Nach dem Ende von sechs Jahren Hochschulbespaßung ist es nicht verwunderlich, dass die ein oder andere Frage ungelöst blieb, die ein oder andere Aktivität unvollendet. Es folgt eine unvollständige Auflistung.

Lieblingsfarbe des Oberbürgermeisters

Was ist die Lieblingsfarbe des Bonner Oberbürgermeisters Ashok-Alexander Sridharan? Als er zu Besuch im Studierendenparlament war, wurde diese überaus wichtige Frage nicht aufgerufen, und bislang wurde die Antwort (trotz redlichen Bemühens) nicht nachgeliefert.

Semesterticket-Rückerstattungssystem

Anträge auf Erstattung des Beitrags für das Semesterticket aus einer Reihe von möglichen Gründen müssen derzeit in Papierform gestellt werden. Der letzte Vorsitzende des zuständigen Semesterticketausschusses trieb die Einführung eines Online-Antragssystems voran, und als Mitarbeiter des IT-Referats des AStA hatte ich mich bereit erklärt, die technische Umsetzung vorzunehmen. Nach einem unbefriedigenden Versuch mit einem bereits existierenden System lief es auf eine Neuentwicklung hinaus. Leider kamen die datenschutzrechtlichen Aspekte der Umsetzung nicht so richtig voran (das System verarbeitet sensible Nachweisdokumente), und es half auch nicht unbedingt, dass der Ausschussvorsitzende sich ins SP-Präsidium verabschiedete.

Wie dem auch sei: Das Online-Antragssystem ist derzeit immer noch nicht im Produktiveinsatz. Falls das jemand ändern möchte: Nur zu.

Ausweiszuteilung

Beim letzten Punkt dieser Aufzählung handelt es sich um eine verwaltungstechnische Formalität. Die Zuordnung von Studierenden zu Fachschaften habe ich erfolgreich verstanden und, äh, optimiert. Auf welcher Grundlage die Entscheidung ergeht, ob Studierenden ein „Studentenausweis“ oder ein „Studentinnenausweis“ ausgestellt wird, ist mir allerdings bis heute nicht im Detail bekannt. Am Studentinnenausweis hängt schließlich effektiv die Wahlberechtigung für das Wahlgremium der zentralen Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterinnen.

An diese Fragestellung schließt sich die Überlegung an, was der einfachste Weg für den Besitzer eines Studentenausweises ist, einen Studentinnenausweis (und damit das Wahlrecht für das Wahlgremium […]) zu erhalten.

Falls ihr es wisst: Schreibt’s mir in die Kommis <3