Der Verwahrhaushalt der Fachschaften, einfach erklärt

Wenn ihr zu den ca. drei Personen gehört, die sich für den Verwahrhaushalt der Studierendenschaft interessieren: Glückwunsch. Alle anderen können sich ja überlegen, wie sie diesen Artikel auf TikTok ansprechend für die Massen aufbereiten würden.

Den Verwahrhaushalt der Fachschaften hat man sich wie einen großen Teich vorzustellen. Es fließt Geld rein, es fließt Geld raus, und vor allem fließt viel Geld darin herum.

Das fließt hinein

Einnahmen aus Studierendenbeiträgen. Sonst nix. Ziemlich einfach.

Das fließt heraus

Das sind hingegen mehrere Dinge:

  • an Fachschaften ausgezahlte AFSG
  • an Fachschaften ausgezahlte BFSG
  • an Mitglieder des Fachschaftenreferats ausgezahlte Aufwandsentschädigungen
  • Sachmittel des Fachschaftenreferats

Das heißt, der ganze Rest müsste einfach im Kreis herum strudeln.

Das strudelt im Kreis herum

  • Rücklagen
  • gebundene Überschüsse
  • ungebundene Überschüsse

Diese Begriffe benötigen erfahrungsgemäß einiges an Erläuterung.

Alles Geld, das in einem Haushaltsjahr nicht ausgegeben wird, ist nicht etwa weg, sondern fließt als Überschuss in das nächste Haushaltsjahr. Das ist dann zwar auch eine Einnahme, aber es ist kein “neues” Geld, denn es war ja vorher schon da.

Dazu kommt noch eine Rücklage, die ebenfalls als Einnahme in das nächste Haushaltsjahr fließt. Auch die ist kein “neues” Geld.

Bei den Überschüssen gibt es allerdings eine wichtige Unterscheidung. Das Geld kann für einen bestimmten Zweck vorgesehen sein und wurde lediglich noch nicht ausgezahlt. Der Zweck besteht im nächsten Haushaltsjahr aber genauso weiter. In diesem Fall würde ich von “gebundenen” Überschüssen sprechen. Alternativ kann Geld auch für einen bestimmten Zweck vorgesehen gewesen sein, der aber im nächsten Haushaltsjahr nicht mehr zwangsläufig in derselben Form existiert. Dann würde ich von “ungebundenen” Überschüssen sprechen, da man das Geld dann im nächsten Haushaltsjahr prinzipiell frei verwenden kann.

Was sind das nun konkret für Überschüsse?

Gebundene Überschüsse

  • AFSG, die im nächsten Jahr noch beantragt werden können
  • AFSG, die beantragt, aber noch nicht ausgezahlt wurden
  • AFSG, deren Anträge vollständig sind, aber noch nicht ausgezahlt wurden
  • BFSG, die genehmigt wurden, aber noch nicht ausgezahlt wurden

Ungebundene Überschüsse

  • Sachmittel, die nicht ausgegeben wurden
  • Aufwandsentschädigungen, die nicht ausgegeben wurden
  • BFSG, die nicht beantragt/genehmigt wurden
  • AFSG, die nicht mehr beantragt werden können, weil die Frist abgelaufen ist
  • AFSG, deren Anträge nicht mehr vervollständigt werden können, weil die Fachschaft Mist gebaut hat
  • AFSG, deren Anträge nicht mehr vervollständigt werden können, weil die Frist abgelaufen ist

Kleiner Einschub: Das Leben eines AFSG-Titels

In einem AFSG-Titel im Haushaltsplan liegt das Geld für ein konkretes Semester. Am Anfang legt man da in der Regel 60.000 € hinein, die nach einem Schlüssel (Sockelbetrag + Anteil abhängig von Studierendenzahl) den einzelnen Fachschaften zugeteilt werden.

Hat eine Fachschaft die vollständigen Unterlagen für das Semester eingereicht und darf aktuell Auszahlungen erhalten, so wird ihr das ihr zustehende Geld aus diesem Titel ausgezahlt. Das Geld fließt also ab.

Hat eine Fachschaft zwei Semester nach dem Ende des Semesters, für das der Titel das Geld enthält, noch keinen Antrag gestellt, kann sie das auch nicht mehr nachholen. Ihr Anteil wird dann zu einem ungebundenen Überschuss.

Hat eine Fachschaft vier Semester nach dem Ende des Semesters, für das der Titel das Geld enthält, nicht alle Unterlagen für ihren Antrag eingereicht, kann sie das auch nicht mehr nachholen. Ihr Anteil wird dann zu einem ungebundenen Überschuss.

Wird irgendwann festgestellt, dass eine Fachschaft z. B. für einen Zeitraum des Semesters, für das der Titel das Geld enthält, keinen gültigen Haushaltsplan beschlossen hat, und das auch nicht mehr nachholen kann, wird ihr Anteil ebenfalls zu einem ungebundenen Überschuss.

In allen anderen Fällen bleibt das Geld auch über Haushaltsjahre hinweg als gebundener Überschuss in diesem Haushaltstitel. Sei es, weil es prinzipiell noch beantragt werden kann, weil Anträge prinzipiell noch vervollständigt werden können, oder weil es prinzipiell noch ausgezahlt werden kann.

Irgendwann ist der Haushaltstitel hoffentlich auf 0 €, weil alles ausgezahlt wurde was ausgezahlt werden kann, und kann dann aus dem Haushaltsplan gestrichen werden.

Nun haben wir verstanden, wie sich ein einzelner AFSG-Haushaltstitel über die Haushaltsjahre hinweg entwickelt.

Es gibt aber nicht nur einen einzigen, sondern:

  • Jedes Jahr kommen zwei neue hinzu (einmal Wintersemester, einmal Sommersemester),
  • zwei fallen von “beantragbar” nach “nicht mehr beantragbar”, was üblicherweise eine Menge freier Überschüsse generiert,
  • zwei fallen von “vervollständigbar” nach “nicht mehr vervollständigbar”, was ebenfalls eine Menge freier Überschüsse generiert, und
  • eventuell können ein paar auch gestrichen werden, weil sie seit einiger Zeit schon auf 0 € stehen.

Das bedeutet, dass da – prinzipbedingt – jedes Jahr sehr viel Geld als Überschuss ins nächste Haushaltsjahr schwappt. Das bedeutet aber nicht, lieber Haushaltsausschuss, dass “die Rücklagen (sic) der Fachschaften zu hoch [sind]”, sondern das ist so, weil nicht alle Fachschaften alles Geld beantragen und direkt in dem Haushaltsjahr ausgezahlt bekommen, in dem es neu in den Haushaltsplan kommt. Teilweise ist das auch gar nicht möglich, weil es einzureichende Unterlagen stellenweise noch gar nicht geben kann.

Wichtig ist das Verständnis, wie das alles zusammenhängt, für

Die Beitragsberechnung

Zu Beginn haben wir gelernt, dass das einzige “frische” Geld, das dem Teich zugeführt wird, aus den Studierendenbeiträgen kommt. Hier muss vorab für jedes Haushaltsjahr sorgfältig geschätzt werden, wie viel Geld voraussichtlich benötigt wird, um das abfließende Geld zu kompensieren.

Das hängt effektiv davon ab, wie viel an BFSG genehmigt wird, und wie viel an AFSG nicht beantragt oder nicht vervollständigt wird. Denn Rücklagen sind mehr oder weniger ein internes Nullsummenspiel, und die Ausgaben für Aufwandsentschädigungen und Sachmittel sind praktisch immer gleich hoch.

Die Rechnung, die man da aufmacht, sieht folgendermaßen aus:

Benötigte Einnahmen aus Studierendenbeiträgen
  • 2x 60.000 € für zwei neue Semester AFSG
  • ca. 60.000 € für BFSG (Erfahrungswert)
  • 16.800 € Aufwandsentschädigung (entspricht 7 Referatsmitgliedern)
  • 400 € Sachmittel (Standardwert)
Davon abzuziehen
  • ungebundene Überschüsse AFSG
  • ungebundene Überschüsse BFSG
  • sonstige ungebundene Überschüsse

Rücklagen und gebundene Überschüsse können mehr oder weniger ignoriert werden, weil die einfach durchlaufen.

Prinzipiell könnte man auch einfach die Summe der Ausgaben des laufenden Haushaltsjahres nehmen und als Bedarf für das nächste Haushaltsjahr ansetzen. Da es da allerdings große Schwankungen geben kann (Stichwort Corona – ist die Pandemie eigentlich schon vorbei?), sollte man da allerdings besser einen Mittelwert über mehrere Jahre, vielleicht sogar das letzte Jahrzehnt, nehmen. Aber auch dann kann das einfache Phänomen, dass immer mehr Fachschaften tatsächlich Geld beantragen und ausgezahlt bekommen, zu einem Missverhältnis zwischen Ausgaben und den Einnahmen aus Studierendenbeiträgen führen.

Zum Glück gibt es beim AStA-Finanzreferat fast1 alle Haushaltsrechnungen seit 2010. Schauen wir uns daher einmal an, was tatsächlich ausgegeben wurde.

Der Verwahrhaushalt der Fachschaften, einfach erklärt
Mehrfach interessant, dies.

Hier sind drei Dinge auffällig:

  • Zwischen 2015 und 2020 kann man den Effekt der sogenannten “Fachschaftsraumverschönerungen” erahnen, durch die mehr BFSG beantragt und genehmigt wurden. In dieser Zeit wurden die Überschüsse so stark abgebaut, dass es 2020 plötzlich hieß, es sei nicht mehr genug Geld da2.
  • Die Summe der ausgezahlten AFSG hat eine steigende Tendenz, was vermutlich dadurch zustande kommt, dass mehr Fachschaften AFSG beantragen.
  • Der Corona-Effekt Anfang 2020 sorgt für einen totalen Einbruch von BFSG-Auszahlungen (weil nichts stattfand, was erstattet werden hätte können), aber auch AFSG-Auszahlungen (vermutlich weil alle mit wichtigerem beschäftigt waren, als Anträge zu stellen oder sie zu bearbeiten).

Teilweise werden einige Fahrten aus 2020/21 noch nachgeholt werden, aber dennoch sind da erst einmal große Überschüsse angefallen, die die finanzielle Situation deutlich entspannt haben.

Was wäre nun ein sinnvoller Richtwert für die zu erzielenden Einnahmen? Man könnte mit den 100.000 € aus 2014/15 arbeiten, das liegt vor dem Raumverschönerungsboom. Aber die Welt ist eine andere als vor sieben Jahren. Fachschaften stellen mehr Anträge3, und auch wenn das erste Corona-Jahr den tollwütigen Überschussabbau der Vorjahre größtenteils ausgeglichen haben dürfte, möchte man auch nicht ohne Not wieder in eine Situation geraten, in der man den darbenden Fachschaften sagen muss, dass sie bis zum nächsten Haushaltsjahr auf ihr Geld warten müssen.

Daher scheinen eher 120.000 € ein guter Richtwert zu sein. Schlägt man noch die sonstigen Ausgaben für Aufwandsentschädigung und Sachmittel drauf, so landet man bei etwa 135.000 € – 140.000 €, die regelmäßig jährlich durch Studierendenbeiträge eingenommen werden sollten. Was, wenn man mit 33.000 Studierenden im Sommersemester und 34.500 Studierenden im Wintersemester schätzt, auf 2,00 € – 2,08 € pro Person pro Semester hinausläuft.

Eins ist aber klar: Die nervigen Auswirkungen der Pandemie machen die Beitragsschätzung noch schwieriger, als sie ohnehin schon wäre. Hat jemand eine Glaskugel übrig?

Der Verwahrhaushalt der Fachschaften, einfach erklärt
Von unseren Gebühren!

  1. das Haushaltsjahr 2011/12 ist offenbar nie passiert. Seltsam?
  2. Nicht allein durch Mehrausgaben, sondern der Semesterbeitrag für die Fachschaften wurde auch ungefähr jedes zweite Semester auf 1 ct gesenkt.
  3. Ich kann es fühlen. Ich würde es auch beweisen, aber die Datenlage ist mau.

DkW | Anhang 2: Die reine Briefwahl

Sven Zemanek hat an der Uni Bonn fünf Jahre lang Wahlen zum Studierendenparlament organisiert. Damit nachfolgende Generationen von dieser Erfahrung profitieren können, entsteht die Artikelserie „Die kleine Wahlleiter“.

Es kommt vor, dass man eine Urnenwahl nicht wie gewohnt durchführen kann. Das kann beispielsweise an einer Pandemie liegen, die dazu führt, dass sich erstens sehr wenige Wahlberechtigte in den Universitätsgebäuden aufhalten, und zweitens an den Urnen ein erhöhtes Infektionsrisiko für Wählende und vor allem Wahlhelfende entsteht. Die sicherste1 Alternative stellt die reine Briefwahl dar. Dieser Artikel erklärt, wie man das organisiert. Beziehungsweise, wie das ganz konkret 2020/21 mit fast 38.000 Wahlberechtigten organisiert wurde.

Grundsätzliches

Bei einer reinen Briefwahl geht es darum, dass keine Stimmabgabe in Präsenz stattfindet, sondern ausschließlich Briefe verschickt werden. Im konkreten Fall, damit die Zahl der physischen zwischenmenschlichen Kontakte bei der Wahl möglichst gering ausfällt.

Da gibt es nun zwei Modelle:

1. Alle Wahlberechtigten bekommen die Unterlagen unaufgefordert zugeschickt

Nachteil: Die hohen Kosten. Für alle Wahlberechtigten fällt Porto an, für alle Wahlberechtigten müssen Wahlunterlagen gedruckt werden.

Vorteil: Wahlberechtigte können nicht vergessen, ihre Unterlagen zu beantragen, und sich hinterher auch nicht beschweren, sie hätten von nichts gewusst2. Eine Wahlbeteiligung von fast 100 % ist problemlos möglich.

2. Wahlberechtigte bekommen die Wahlunterlagen nur auf Antrag zugeschickt

Nachteil: Die Wahlbeteiligung würde vermutlich im niedrigen einstelligen Prozentbereich liegen. Beschwerden von Studierenden, die nach der Frist merken, dass sie noch wählen wollen, wären wahrscheinlich. Dazu kommen ggf. rechtliche Probleme, die ich als juristischer Laie an dieser Stelle nicht beurteilen kann.

Vorteil: Nur, wer tatsächlich wählen möchte, verursacht Kosten (Porto + Druck).

Bezüglich des Rückportos gibt es ebenfalls zwei Möglichkeiten: Die Wahlberechtigten zahlen es, oder die Studierendenschaft/Uni übernimmt es3. Auch hier gilt: Wenn man von den Wahlberechtigten auch noch eine Briefmarke verlangt, geht die Wahlbeteiligung vermutlich in den Keller.

Zum Glück haben wir uns zusammen mit der Universitätsverwaltung für die erste Option bei Übernahme des Rückportos entschieden. Beziehungsweise, wir haben sie zunächst einmal angestrebt. Apropos Universitätsverwaltung:

Mit der Universitätsverwaltung absprechen

Reguläre Präsenzwahlen zum Studierendenparlament werden traditionell zusammen mit den Wahlen zu den Gremien der Universität durchgeführt. Dies spart eine Menge Geld und Organisationsaufwand, weil man die Wahlhelfenden gemeinsam bezahlen (spart 50 %) und bestimmte Aufgaben aufteilen kann.

Bei einer reinen Briefwahl gibt es zwar erstmal keine gemeinsamen Wahlhelfenden mehr, aber dafür eine Menge Briefe, für die man potenziell das Porto teilen kann.

Mit den Briefen ist das so eine Sache: Man kann die Unterlagen beider Wahlen in einem gemeinsamen Brief zu den Wahlberechtigten senden, und man kann sie in einem gemeinsamen Brief zurücksenden lassen. Oder man macht beides in jeweils getrennten Briefen. Oder gemischt. Hat (fast) alles Vor- und Nachteile:

Gemeinsamer Hin- und Rückbrief

Aus Portosicht kostengünstigste Möglichkeit, da sowohl für den Hin- als auch für den Rückversand nur Porto für einen Umschlag gezahlt werden muss.

Problem: Die Gremienwahlen dürfen ihre (= unsere) Rückbriefe erst mit Beginn der Auszählung öffnen. Das heißt, dass die Auszählung der Studierendenparlamentswahl entweder gleichzeitig mit der Auszählung der Gremienwahlen stattfinden muss, oder erst danach stattfinden kann. Also effektiv danach, denn für eine parallele Auszählung fehlt schlicht und einfach der Platz, wenn man dabei auch noch zur Infektionsprävention Abstandsregeln einhalten möchte.

Gemeinsamer Hinbrief, getrennte Rückbriefe

Der größte Teil der Portokosten (für 38.000 Hinbriefe) kann geteilt werden, für die Rücksendung muss dann zweimal Porto bezahlt werden. Dafür ist das Porto für die einzelnen Rückbriefe etwas geringer als für den gemeinsamen (2x 80ct vs. 1x 95ct).

Großer Vorteil jedoch: Die Rückumschläge der beiden Wahlen können bei Ankunft sortiert und unabhängig voneinander verarbeitet werden. Was der Hauptgrund ist, weshalb wir uns schließlich für dieses Modell entschieden haben.

Getrennte Hin- und Rückbriefe

Keine Möglichkeit, durch Synergieeffekte Kosten zu sparen. Konnte zum Glück vermieden werden.

Getrennte Hinbriefe, gemeinsamer Rückbrief

Völliger Schwachsinn. Steht hier nur der Vollständigkeit halber.

Ein dickes Päckchen

Für eine Präsenzwahl des Studierendenparlaments benötigt man vor allem ein Druckerzeugnis: Den Stimmzettel.

Für eine Briefwahl sind es plötzlich vier: Der Stimmzettel, ein Anschreiben/Wahlschein, ein Rückumschlag und ein Stimmzettelumschlag.

Bei den Gremienwahlen sieht es ähnlich aus: Zu den bis zu vier Stimmzetteln, die Wahlberechtigte bekommen (Senat, Fakultätsrat/BZL-Vorstand, SHK-Stelle, Wahlgremium4), kommen ebenfalls ein Anschreiben/Wahlschein, ein Rückumschlag und ein Stimmzettelumschlag.

Schlimmstenfalls erhält eine Wahlberechtigte also einen Brief mit 11 Inhaltsstücken! Leider packt das die Kuvertiermaschine der Unidruckerei nicht. Nun könnte man das per Hand packen, aber das ist bei über 20 verschiedenen Konfigurationen einerseits sehr fehleranfällig, und andererseits fällt diese Arbeit genau in die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr, wo man räumlich und personell sehr eingeschränkt ist. Außerdem wäre das eine Situation mehr, bei der man aus Präventionssicht glücklich ist, wenn man sie komplett vermeiden kann.

Die Universitätsverwaltung hat daher die gesamte Dienstleistung ausgeschrieben – Druck, Verpackung, Versand – und glücklicherweise am Ende ein Angebot ausgewählt, mit dem das gut funktioniert hat. Da bin ich ganz froh, dass dieser Teil von einem Verwaltungsapparat erledigt wurde der das beruflich macht, und wir nicht selbst die Ausschreibung dieser teuren Dienstleistung durchführen mussten.

Ist das überhaupt legal?

Nein. Sowohl die Wahlordnung für die Wahl zum Studierendenparlament als auch die Wahlordnungen zu den Gremien der Universität sahen nicht die Möglichkeit einer reinen Briefwahl vor. Also mussten sie geändert werden. Was für das Studierendenparlament (ein Gremium, eine Wahlordnung) etwas einfacher ist als für die Gremien der Universität (neun Gremien, elf Wahlordnungen). Aber es hat geklappt!

Man muss nur früh genug damit anfangen: Der erste Antrag zur Wahlordnungsänderung lag Anfang September 2020 im Studierendenparlament vor, die Wahl war für Januar 2021 geplant. Dass die Wahl tatsächlich als reine Briefwahl durchgeführt werden soll, hat der Wahlausschuss schließlich am 27. November 2020 auf Grundlage der geänderten Wahlordnung beschlossen – im Grunde genommen war zu diesem Zeitpunkt die gesamte Planung der Briefwahl mit dem externen Dienstleister schon abgeschlossen, der Beschluss nur noch reine Formsache.

Adressspaß

Der Druckdienstleister benötigt natürlich die Adressen, an die er die Unterlagen senden soll. Problem: Viele Studierende sind wegen der Pandemie im Januar nicht unbedingt an dem Ort, den sie als Korrespondenzadresse in BASIS angegeben haben. Daher wurden die Studierenden per E-Mail darauf hingewiesen, dass im Januar Briefwahlen stattfinden, und aufgefordert, bis zu einem Stichtag in BASIS die Adresse zu hinterlegen, an der sie im Januar Post erhalten können. Nach dem Stichtag wurden die Adressen dann von der Universitätsverwaltung exportiert, nach Konfigurationen sortiert und dem Druckdienstleister zur Verfügung gestellt.

Drucken und schicken

Nachdem die Wahl ausgeschrieben war, die Listen ihre Bewerbungsunterlagen eingereicht hatten und zur Wahl zugelassen worden waren, konnten wir unsere Stimmzetteldruckvorlage an den Druckdienstleister senden und die Probedrucke absegnen.

Danach gab es für uns praktisch nichts mehr zu tun: Die Unterlagen wurden ohne unser Zutun gedruckt, verpackt und verschickt – zum Großteil sogar noch vor Neujahr.

Eine Wahlzeitung gab es dieses Jahr zwar auch, aber ausschließlich digital. Das spart die Druckkosten, und da während der Pandemie sowieso niemand in der Uni herumlaufen sollte, lohnt es sich sowieso nicht, groß Geld in physische Wahlwerbemittel zu stecken.

Sammeln und zählen

Die Poststelle der Universität hat die eintreffenden Rückumschläge gesammelt, bis wir sie etwa alle zwei Tage gemeinsam mit den Gremienwahlen abgeholt, nach Studierendenparlament / Gremien sortiert und in Zwischenlagerurnen gesteckt haben. Die Anzahl der eingetroffenen Rückumschläge für das Studierendenparlament haben wir dabei grob gezählt und öffentlich dokumentiert.

Bei der Briefwahl muss man vor der Auszählung ein paar Schritte mehr tun als bei der gewöhnlichen Urnenwahl. Zunächst muss der Rückumschlag geöffnet werden. Darin müssen sich ein unterschriebener Wahlschein und ein verschlossener Stimmzettelumschlag befinden. Wenn die Person, der der Wahlschein gehört, tatsächlich wahlberechtigt ist und nicht bereits abgestimmt hat, wird der Wahlschein abgeheftet und der immer noch verschlossene Stimmzettelumschlag in eine Urne geworfen.

Bei der Auszählung selbst werden dann diese Urnen, die ausschließlich verschlossene Stimmzettelumschläge von wahlberechtigten Personen enthalten, geöffnet und ausgezählt.

Die beschriebene Rückumschlagsprüfung haben wir in der “Wahlwoche”, also den vier Tagen vor dem offiziellen Ende der Wahl, durchgeführt. Dazu hatten wir in zahlreichen Schichten je fünf Teams à zwei Wahlhelfenden, die die Umschläge geöffnet und geprüft haben. Um den Vorgang erheblich zu beschleunigen, hatten wir vom Druckdienstleister auf die Wahlscheine für das Studierendenparlament neben der Adresse jeweils noch die Matrikelnummer als Barcode drucken lassen. So konnten die Wahlhelfenden mit einem Barcodescanner in einem zentralen Programm die Person, deren Wahlschein sie gerade vor sich hatten, nachschlagen und als “hat gewählt” markieren. Oder halt Rückumschläge mit Problemen aussortieren. Damit kamen wir insgesamt ungefähr auf eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 60 Umschlägen pro Stunde pro Team. Die Höchstgeschwindigkeit waren etwa 100 Umschläge pro Team in einer Stunde.

DkW | Anhang 2: Die reine Briefwahl
Rückseite eines Wahlscheins mit Anschrift und Barcode (Muster)

Die eigentlich Auszählung am Donnerstagabend lief dann (bis auf die Infektionsschutzmaßnahmen) ganz normal, bis auf den Punkt, dass die Stimmzettel nach dem Öffnen der Urne zunächst aus den Stimmzettelumschlägen geholt werden mussten.

Was kostet die Welt Briefwahl

Wegen der doch erheblichen Verschiebung der Kosten bei der Durchführung einer reinen Briefwahl musste das Studierendenparlament einen Nachtragshaushaltsplan verabschieden. Zum Glück war der Überschuss aus dem vorherigen Haushaltsjahr etwas größer als geplant, sodass hier etwa 20.000 € relativ problemlos in den Haushaltstitel für die Wahlen gepumpt werden konnten. Die folgenden Kosten sind gaaaanz grob geschätzt.

Kosten, die sonst anfallen, bei der reinen Briefwahl aber nicht:

  • Druck der Wahlzeitung (~ 2.000 €)
  • Wahlhelfende in den Wahllokalen (~ 11.000 €)
  • Miete für Transporter zum Urnentransport (~ 1000 €)

Kosten, die bei der reinen Briefwahl anfallen, sonst aber nicht:

  • Porto Hinversand (38.000 x Großbrief à 1,55 € = 58.900 €. Geteilt mit der Uni im Verhältnis 4:75 und mit einem kräftigen Mengenrabatt von ca. 25ct pro Sendung läuft das auf ~16.500 € für die Studierendenschaft hinaus)
  • Porto Rückversand (6.558 x Standardbrief à 80ct = 5.346,40 € – abhängig von der Wahlbeteiligung, weiß man immer erst hinterher)

Kosten, die erheblich höher sind als bei einer Urnenwahl:

  • Kosten für Material, Druck und Kuvertierung (~15.000 € für die Studierendenschaft bei einer Aufteilung von 4:7 der Gesamtkosten; normalerweise kosten die 8.000 Stimmzettel so um die 500 €)

Fazit

Diese Wahl war sehr anders als alle anderen Wahlen bisher. Sie war mit großen Unsicherheiten behaftet, wobei es die auch sonst gerne mal gibt, wenn man nicht weiß, ob eine Liste sich wieder ungerecht behandelt fühlt und zum Verwaltungsgericht Köln geht, um zu dem ihr schweres Leid zu klagen.

Abgesehen davon war diese Wahl aber recht gemütlich. Vor allem, da der Stress in der Wahlwoche weggefallen ist. Kein Wahlhelfende durch die Gegend karren, kein “Wir haben hier auf dem Venusberg noch zwei Stimmzettel für zwanzig Wahlwillige und brauchen JETZT DRINGEND Nachschub”, kein morgens um 6 aufstehen, Abends um 12 ins Bett.

Das alles hat freilich seinen Preis: Ein paar zehntausend Euro Mehrkosten. Das auch ohne Pandemie zu machen, ließe sich vielleicht rechtfertigen, wenn es zu einer signifikant höheren Wahlbeteiligung geführt hätte, aber die 17,3 % dieses Jahr liegen sogar noch leicht unter den 17,6 %, die es 2016 mit zwei Urabstimmungen gab.

Von daher: Muss man von mir aus nicht wiederholen. Mal sehen, wie die Pandemie sich entwickelt. Spart lieber schonmal für die nächste Briefwahl.

Auf der Wahlen-Webseite gibt es übrigens neuerdings Stimmzettel und Briefwahlumschläge vergangener Wahlen zum Download. Ich sag nicht, dass die perfekt sind (zum Beispiel sehen die Rückseiten von Stimmzettelumschlag und Rückumschlag offenbar so ähnlich aus, dass Wahlhelfende bei der Rückumschlagsprüfung manchmal gedankenverloren einen auf dem Tisch liegenden Stimmzettelumschlag aufschlitzen), aber es ist gewiss etwas, womit man arbeiten kann.

  1. Online-“Wahlen” sind keine Vorgänge, die den Grundsätzen demokratischer Wahlen genügen.
  2. mit kleinen Einschränkungen, siehe später
  3. Was effektiv ebenfalls heißt, dass die Wahlberechtigten es zahlen, aber hey.
  4. Wahlgremium zur Wahl der zentralen Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterinnen
  5. Weil die Uni bis zu sieben Druckwerke verschickt und die Studierendenschaft vier – sehr fair!

Vom Sink- und Sturzflug

Im Januar fanden wieder einmal Studierendenparlamentswahlen statt. Und das Ergebnis war höchst interessant.

Um die Bedeutung des diesjährigen Wahlergebnisses zu verstehen, blicken wir zunächst ein paar Jahre in die Vergangenheit. Damals, man mag es heute kaum glauben, war der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (sic), kurz RCDS, noch die stärkste Liste im Studierendenparlament.

In öffentlich zugänglichen Quellen lassen sich die Wahlergebnisse der Studierendenparlamentswahlen seit 2008 nachvollziehen, für die Zeit davor müsste man vermutlich in verstaubte AStA-Archive hinabsteigen. In diesem Artikel soll es vor allem um die Entwicklung der Stimmanteile gehen, daher betrachten wir überwiegend Prozentwerte (gefährlich, ich weiß) statt Sitzzahlen. Das ist gleich doppelt praktisch: Die Verschiebungen im Kräfteverhältnis bei der Abbildung der Stimm- auf Sitzzahlen betreffen uns so nicht. Auch die Verkleinerung des Studierendenparlaments von 51 auf 43 Sitze im Jahr 2013 können wir so ignorieren. Schon zu Beginn des Artikels eine gute Entscheidung! Mega.

Hier sehen wir die Entwicklung der Stimmanteile des RCDS von 2008 bis 2020:

Vom Sink- und Sturzflug
Wusstet ihr eigentlich, dass die Summe aller Stimmanteile einer Wahl 100 % betragen muss?

Viele Jahre lag der RCDS stabil um oder über 25 Prozent, was immerhin ein Viertel der abgegebenen Stimmen ausmacht. Seit 2017 geht es aber sanft abwärts. Was ist passiert? Daran, dass der RCDS Wahlplakate mit RAF-Logo aufgehangen und damit möglicherweise seine Stammwählenden vergrault hat, kann es nicht alleine liegen – die gab es schließlich erst im Wahlkampf 2018. Ich bin mir lediglich sicher, dass der RCDS selbst auch gerne eine Antwort auf diese Frage hätte.

Doch bei der Frage, wer die Macht hat im Studierendenparlament, geht es nicht nur um einzelne Listen, sondern auch um Koalitionen. Die einzige RCDS-Koalition des betrachteten Zeitraums, die einen AStA stellen konnte, gab es 2009 zwischen RCDS, der Unabhängigen Liste der Fachschaften (ULF) und der Re(h)-Partei. In der jüngeren Vergangenheit war dann eigentlich die Liberale Hochschulgruppe (LHG) die Liste, mit denen man sich eine RCDS-Koalition am ehesten vorstellen konnte: Der RCDS definiert sich über eine Ablehnung von allem, was “links” ist, beziehungsweise er nennt alles “links”, was er nicht mag; die LHG daneben kennzeichnet ihr Hass auf alles, was “Ideologie” ist, beziehungsweise sie bezeichnet alles als “Ideologie”, was ihr suspekt ist. Super Voraussetzungen also, um gemeinsam gegen die Links-Ideologie zu kämpfen!

Eine zweite Grafik zeigt uns geschwind, wie sich die Stimmanteile der RCDS-Koalitionen über die Jahre entwickelt haben. Dafür stapeln wir einfach die Stimmanteile von ULF, Re(h)-Partei und LHG auf die RCDS-Balken.

Vom Sink- und Sturzflug
Keine Ahnung, was ULF und REH für Farben gehabt hätten – die bunte Sitzverteilungsgrafik haben erst wir 2013 im Wahlergebnis eingeführt.

Im Jahr 2009 hat die Koalition aus RCDS, ULF und Re(h)-Partei erwartungsgemäß einen Stimmanteil von über 50 Prozent, was dann auch zu einer Parlamentsmehrheit führt. Im Jahr darauf tritt jedoch einmalig die “Offene Liste der Bildungsproteste (OL:B!)” an, die – man korrigiere mich bitte, wenn ich da falsch liege, das war vor meiner Zeit – ein ähnliches fachschaftsnahes Klientel ansprach wie die Unabhängige Liste der Fachschaften. Die ULF stürzt von 17 auf 7 Prozent ab und ward in den folgenden Jahren nicht mehr gesehen, während die OLB – in diesem Kontext höchst verdächtige – 10,x Prozent holt und danach ebenfalls nicht mehr antritt.

In den folgenden Jahren übernimmt die LHG die Rolle des potenziellen Koalitionspartners, und gemeinsam halten sich die beiden regelmäßig über 30 Prozent. Seit 2017 sieht es so aus, als gebe es da möglicherweise eine Wählendenwanderung vom RCDS zur LHG. Das ist aber reine Spekulation, da die Datenlage nichts besseres hergibt.

2020 dann: Der Absturz. Hatte die LHG noch 2019 den RCDS überholt, was Stimmanteil und Sitze anging, stürzte sie bei der Wahl 2020 von 19 auf 10 Prozent ab – und riss den kombinierten Stimmanteil mit dem RCDS von 35 auf 22,7 Prozent mit sich hinab. Wir erinnern uns: Früher™ holte der RCDS noch mehr als das – und zwar alleine.

Was ist 2020 passiert? Nun, zwei Dinge sind dafür wichtig.

Zunächst: Es gibt zwei Arten von Stimmen – Personenstimmen und Listenstimmen.

  • Viele Personenstimmen bekommt man, weil man Kandidierende hat, die viele Leute kennen1.
  • Viele Listenstimmen bekommt man, wenn man durch (mutmaßliche) Inhalte überzeugen kann.

Stellt man für RCDS und LHG den Anteil der Listenstimmen an ihrer jeweiligen Gesamtstimmzahl dar, ergibt sich ein klares Bild:

Vom Sink- und Sturzflug
2019 scheint die LHG mit irgendwelchen Inhalten viele Neuwählende überzeugt zu haben?

Die LHG wird offenbar stärker wegen ihrer Inhalte gewählt als das beim RCDS der Fall ist.

Prinzipiell ist das gut, weil Inhalte ja prinzipiell gut sind. So läuft man auch weniger Gefahr, plötzlich in der Wählendengunst abzustürzen, weil eine beliebte Kandidatin plötzlich mit dem Studium fertig wird und nicht mehr kandidieren kann.

Der Nachteil dabei ist allerdings auch, dass es passieren kann, dass eine andere Liste bessere Inhalte anbietet, und schwupp landen die Kreuze woanders auf dem Stimmzettel.

Fügen wir der Grafik mal zwei weitere Listen hinzu: Die “Liste Poppelsdorf” (LP) und die Volt-Hochschulgruppe.

Vom Sink- und Sturzflug
Schauns’, da ganz rechts oben sind jetzt zwei Markierungen überanand.

Die Liste Poppelsdorf und die Volt-HSG haben sich 2020 ganz neu zur Wahl beworben. Beide Listen haben einen Listenstimmenanteil von knapp über 68 Prozent, wurden also 2020 noch stärker wegen ihrer mutmaßlichen Inhalte gewählt als die LHG. Dass der Anteil der LHG 2020 wieder abfällt spricht für die vorhin skizzierte Wählendenwanderung aus inhaltlichen Gründen: Möglicherweise war das Angebot von LP und VOLT für viele Wahlberechtigte, die 2019 noch ihr Kreuzchen bei der LHG gemacht haben, interessanter?

Die Liste Poppelsdorf ist ohnehin ein hochinteressanter Fall. Sie ist im Betrachtungszeitraum die einzige Liste, die schon im Namen ein örtlich begrenztes Wahlprogramm propagiert: Für den Campus Poppelsdorf.

Man könnte jetzt den Urnenplan teilen: In die Urnen, die auf dem Campus Poppelsdorf stehen, und die Urnen, die dies nicht tun. Und dann mal schauen, was sich bei den “Poppelsdorf-Urnen” in den letzten Jahren so getan hat. Ich schreibe “könnte” – und habe es natürlich getan.

Als “Poppelsdorf-Urnen” zählen wir mal die beiden Urnen der Mensa Poppelsdorf, die MNL, Mathematik, Anatomie, Math.-Nat. 1-3 (Wegelerstraße 10, Geographie, AVZ I), das Hörsaalzentrum Poppelsdorf und die Informatik – auch für die Zeit, in der sie noch in der Römerstraße einquartiert war – und die Wanderurnen Physik / Institut für Geschichtswissenschaft (stand immerhin zu 50 % in Poppelsdorf) und die Wanderurne Poppelsdorf von 2019. Nicht jede dieser Urnen gab es jedes Jahr, aber wir wollen sowieso nur die Summe über alle Urnen in Poppelsdorf betrachten. Wir betrachten die Jahre 2017 – 2020, da wir in diesem Zeitraum den Niedergang des RCDS festgestellt haben und vor allem weil ich irgendwann keine Lust hatte, noch mehr Zahlen abzutippen.

Der Anteil dieser Urnen an der Gesamtstimmzahl bewegt sich in diesen Jahren zwischen 35 und 39 Prozent, außer 2019, da lag er lediglich bei knapp unter 30 Prozent. Betrachten wir nun, wie wichtig diese Urnen für die einzelnen Listen waren, indem wir ihren Anteil an den Stimmen für die Liste berechnen:

Vom Sink- und Sturzflug
Oooooh. Ha!

Die Grafik liest sich etwas komplizierter als die vorherigen, daher ein Beispiel: Wären die Stimmen über alle Urnen gleich verteilt, dann hätte jede Liste 2017 ca. 39 Prozent ihrer Stimmen aus Poppelsdorf-Urnen erhalten, da 2017 ca. 39 Prozent aller Stimmzettel aus Poppelsdorf-Urnen kamen. Der RCDS hat 2017 aber etwas weniger als 35 Prozent seiner Stimmen aus Poppelsdorf-Urnen erhalten. Bei der LHG hingegen kamen im gleichen Jahr ca. 43 Prozent ihrer Stimmen aus Poppelsdorf-Urnen. Das bedeutet, dass man im Vergleich zur Gesamtwählendenschaft in Poppelsdorf stärker empfänglich für LHG-Wahlkampf als für RCDS-Botschaften, in welcher Form auch immer, ist.

Der Einbruch bei LHG und RCDS im Jahr 2019 geht damit einher, dass lediglich 30 Prozent aller Stimmen aus diesen Poppelsdorf-Urnen kamen, lässt sich also teilweise damit erklären.

Doch dann kommt 2020. Der Anteil der Poppelsdorf-Urnen an den Gesamtstimmen steigt wieder auf 37 Prozent. Man würde also prinzipiell erwarten, dass die Anteile von RCDS und LHG wieder auf das Niveau von 2018 steigen. Doch das ist nicht der Fall: Der Anteil der RCDS-Stimmen stagniert, der Anteil der LHG-Stimmen sinkt weiter ab.

In diesem Jahr kommen jedoch zwei neue Listen hinzu, die in Poppelsdorf offenbar starken Anklang finden. Die Volt-HSG bezieht über die Hälfte ihrer Stimmen aus Poppelsdorf-Urnen, was recht viel ist. Aber das ist noch wenig im Vergleich zu den 86,8 Prozent der Liste Poppelsdorf!2 Wir haben hier ganz klar das Muster einer Regionalpartei.

Ändern wir einmal mehr den Betrachtungswinkel. Eben haben wir gesehen, dass Poppelsdorf ein wichtiges Gebiet für die Liste Poppelsdorf zu sein scheint. Doch wie stark ist die Liste Poppelsdorf in Poppelsdorf? Stellt sich heraus: Sehr stark. Wir betrachten die Stimmanteile aller Listen, nur bezogen auf die Poppelsdorf-Urnen:

Vom Sink- und Sturzflug
Irgendwann strick ich mir nen Schal mit dem Muster.

Die Liste Poppelsdorf holt 2020 an den Poppelsdorf-Urnen aus dem Stand 25 Prozent aller Stimmen. Das sind die zweitmeisten Stimmen an den Poppelsdorf-Urnen hinter der GHG, die dort lediglich vier Stimmen mehr bekommen hat. Nimmt man die Chemie-Urne noch dazu, herrscht sogar Gleichstand zwischen GHG und LP. Absolut beeindruckend.

Betrachtet man die obige Grafik, sieht es aus, als haben VOLT und LP fast allen Listen Stimmanteile abgenommen. Die LHG allerdings wurde geradezu dezimiert. Da werden bestimmt einige Stimmen von der LHG zur LP gewandert sein.

Meine Vermutung: Die mathematisch-naturwissenschaftlichen Studierenden haben sich gefreut, dass endlich eine Liste den W-Lan-Ausbau an der Universität fordert, die nicht diesen ganzen nervigen Ideologie-Kram dabei stehen hat. Oder lag es an peinlichen LHG-Slogans wie “Du wolltest schon immer mal mit deinem Prof ins Bett?” Wer weiß das schon.

Die Frage für RCDS und LHG müsste nun lauten: Sind LP und VOLT passende potenzielle Koalitionspartnerinnen, die ihre Stimmverluste kompensieren können?

Mein Tipp, wenn ich mir deren Personal so ansehe, lautet ja: Nö.

Rohdaten (ods-Datei)

  1. Also sowohl Kandidierende die viele Leute selbst kennen und die dadurch von vielen Leuten gekannt werden als auch Kandidierende, die lediglich von vielen Leuten gekannt werden.
  2. Wenn man noch die Urne der Chemie am Campus Endenich dazunimmt, werden es über 90 Prozent.