Ungünstige Abhängigkeiten

Die letzte Neufassung der Fachschaftswahlordnung hatte zum Ziel, möglichst viele Fallstricke für Unerfahrene zu eliminieren. Nun, wo ein paar Fachschaften nach dieser neuen Wahlordnung wählen, stellt sich raus, dass das nicht überall geklappt hat.

Konkret geht es um die Festlegung des Wahlzeitraums. Der muss mindestens 3 zusammenhängende nicht vorlesungsfreie Tage umfassen und wird durch die Fachschaftsvertretung mindestens 30 Tage vorher festgelegt (was bedeutet, dass er mindestens 30 Tage in der Zukunft liegen muss).

An anderer Stelle jedoch legt der Wahlausschuss die gemeinsame Frist für die Einreichung von Kandidaturen, Briefwahlanträgen und Einsprüchen gegen das Wählendenverzeichnis fest. Die darf frühestens auf dem 13. Tag und spätestens auf dem 10. Tag vor dem ersten Wahltag liegen.

Das Problem: Die Frist darf nicht auf einen vorlesungsfreien Tag fallen. Dadurch entstehen aber anderswo Wochen, die nicht als Wahlzeitraum in Frage kommen. Zum Beispiel die Woche vom 19. bis zum 23. Juni.

Jelb: Tage mit Vorlesungsbetrieb, Orange: Vorlesungsfreie Tage, Grau: Wochenende

Wenn also die Fachschaftsvertretung den Wahlzeitraum auf beispielsweise 19.-21. Juni legt, stellt der gewählte Wahlausschuss hernach fest, dass er keine legale Frist für die Einreichung von Kandidaturen, Briefwahlanträgen und Einsprüchen gegen das Wählendenverzeichnis festlegen kann. Die Fachschaftsvertretung hätte also bereits vorher prüfen müssen, ob es für ihren Wahltermin überhaupt eine legale Frist gibt.

Das ist höchst unglücklich geregelt.

Eine Lösung hierfür wäre, den Höchstabstand zum ersten Wahltag zu streichen. So in etwa ist es auch bei den SP-Wahlen geregelt, wo übrigens immer eine ähnliche Situation mit den Weihnachtsferien auftritt. Bei den SP-Wahlen liegt die Frist daher auch immer weit vor dem nach Wahlordnung spätestmöglichen Termin.

Bis die FSWO in diesem Punkt angepasst wird, wäre es wohl am sinnvollsten, wenn das Fachschaftenreferat jedes Semester eine Liste der illegalen Wahltermine herausgeben würde. Insgesamt bleibt es natürlich bedauerlich, dass bei der Auswahl des Wahltermins Spezialwissen erforderlich ist.

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