DkW | Kapitel 1: Kräfte sammeln

DkW | Kapitel 5: Wahlhelfende

Sven Zemanek hat an der Uni Bonn fünf Jahre lang Wahlen zum Studierendenparlament organisiert. Damit nachfolgende Generationen von dieser Erfahrung profitieren können, entsteht die Artikelserie “Die kleine Wahlleiter”.

Die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn ist eine Campusuniversität. Problem: Der Campus heißt Bonn, und die Institute und ihre Studierenden sind über die ganze Stadt verteilt.

Um möglichst vielen Studierenden die einfache Teilnahme an der Wahl zu ermöglichen, gibt es viele Wahllokale, die über die Universitätsstandorte verteilt sind. In jedem dieser Wahllokale müssen zu jeder Zeit mindestens zwei und im Normalfall drei Personen darauf achten, dass alles mit richtigen Dingen zugeht. Eine einfache Rechnung zeigt: Der Wahlausschuss alleine scheitert hier bereits zahlenmäßig an den Grenzen der Physik. Deshalb bedient er sich bei der tatsächlichen Durchführung der Wahl der Hilfe von Wahlhelfenden1.

Für ihre Tätigkeit erhalten Wahlhelfende eine Aufwandsentschädigung, die in den vergangenen Jahren konstant bei 8,30 € pro Stunde lag. Das liegt unter dem Mindestlohn, aber erstens ist eine Aufwandsentschädigung kein Lohn, und zweitens ist der Mindestlohn ja Brutto, und drittens ist der durchschnittliche Stundensatz für Wahlausschussmitglieder, wenn man ihn denn ausrechnen mag, üblicherweise noch geringer.

Der Wahlausschuss ist bei der Festlegung des Stundensatzes im Rahmen des haushaltstechnisch möglichen frei. Da die Wahl jedoch üblicherweise gemeinsam mit den Gremienwahlen durchgeführt wird und man sich die Wahlhelfenden teilt, wäre es sehr sinnvoll, sich vorher mit der Wahlleitung der Gremienwahlen abzusprechen.

Ein großer Teil der Organisation, der die Wahlhelfenden betrifft, wurde in den vergangenen Jahren von der Wahlleitung der Gremienwahlen übernommen. Das ist sehr nett und auch sinnvoll.

Ausschreibung

Die Studierenden werden informiert, dass Wahlen stattfinden und Wahlhelfende gesucht werden. Üblicherweise verschickt die Wahlleitung der Gremienwahlen eine E-Mail mit dieser Information an alle Studierenden. Als Anhang kommt direkt das Bewerbungsformular mit.

Darüber hinaus kann das Bewerbungsformular durch den Wahlausschuss noch weiter verteilt werden, beispielsweise als Download auf der Wahlausschuss-Webseite, als Flyer in der Mensa, als Teil der AStA-Zeitschrift.

Auf dem Bewerbungsformular sind neben den persönlichen Daten auch die Zeiten währen der Wahlwoche anzugeben, zu denen ein Einsatz möglich ist. Diese Zeitangaben sind für die Einteilung essenziell.

Personen, die im letzten Jahr bereits als Wahlhelfende eingesetzt waren und der Speicherung ihrer Daten zugestimmt haben, erhalten oft direkt per E-Mail ein eigenes Formular. Dahinter steht die Hoffnung, dass seit dem letzten Jahr nicht alles wieder vergessen wurde. Personen, die bereits Erfahrung haben, können anhand des Formulars identifiziert und ggf. bevorzugt eingeteilt werden.

Bewerbung

An üblicherweise zwei Tagen Anfang Dezember müssen die ausgefüllten Bewerbungsformulare dann persönlich im Büro der Gremienwahl-Wahlleitung abgegeben werden. Dabei ist auch ein Wahlausschussmitglied anwesend.

Die persönliche Abgabe erfüllt drei Funktionen. Erstens können die Angaben auf dem Formular mit dem Studierendenausweis und einem amtlichen Lichtbildausweis abgeglichen werden. Dabei haben sich beim Abgleich des Lichtbilds die hochwertigen Witze »Bitte einmal nicht lachen. *Person lacht* Bitte nicht lachen!« sowie »Bitte einmal den Bart abnehmen.« bewährt.

Zweitens ist es die perfekte Gelegenheit, den Bewerberinnen und -werbern noch mehr Zeitslots aufzuschwatzen, zu denen sie eingesetzt werden könnten. »Diese Lücke hier, hast du da eine Univeranstaltung oder könntest du da auch eingesetzt werden?« und »Das ist aber relativ wenig. Je mehr du ankreuzt, desto wahrscheinlicher ist es, dass du eingeteilt werden kannst« sind Sätze, die man dabei gut 100 mal am Tag sagt, und oft zeigen sie auch die erwünschte Wirkung.

Auf dem Formular kann auch angegeben werden, ob man gerne an der Auszählung der SP-Wahl oder der Gremienwahlen teilnehmen möchte (XOR). Die Teilnahme an beiden Auszählungen ist nicht möglich, weil nicht sinnvoll: Bis 1 Uhr oder länger auszählen und am nächsten Morgen bereits um 9 Uhr wieder fit und konzentrationsfähig sein ist relativ utopisch. Viele haben entweder keins der Felder ausgefüllt, weil sie es übersehen haben, oder direkt beide Felder angekreuzt. Hier müssen sie sich für maximal eine der beiden Optionen entscheiden.

Drittens möchte man in den Wahllokalen Personen sitzen haben, die vorbeilaufende Menschen aktiv und freudig ermutigen, ihre Stimme abzugeben. Hat man ein gutes Gedächtnis, kann man sich extrovertierte Personen direkt merken, um sie dann ggf. bevorzugt einzuteilen.

Belehrung

Die Wahlleitung der Gremienwahlen pflegt ein *blätter* 18-seitiges Heftchen, in dem alle relevaten Informationen für Wahlhelfende erklärt sind. Das bekommen die Wahlhelfenden in spe zugesendet, nachdem auch der Wahlausschuss noch einmal drübergeschaut und ggf. Inhalte angepasst hat.

An zwei Tagen im Dezember finden zusätzlich Belehrungen statt. An diesen ca. eineinhalbstündigen Terminen werden alle für die Wahlhelfenden relevanten Dinge in Vortragsform erläutert und anschließend Fragen beantwortet. Die Wahlhelfenden in spe müssen an mindestens einem der beiden Termine teilnehmen, um eingesetzt werden zu können. Bei der Belehrung geben sie außerdem noch auf einem Formular ihre Kontodaten an.

Es können nur belehrte Personen eingeteilt werden. Dies ist auch der Grund, weshalb die Belehrung üblicherweise bereits im Dezember stattfindet, und nicht etwa in der Woche vor der Wahl: Das Finden einer guten Einteilung benötigt einige Zeit, und die Wahlhelfenden bekommen so bereits hoffentlich noch im alten Jahr Bescheid, ob und wann sie eingesetzt werden.

Der Vortrag wird üblicherweise größtenteils von einem oder zwei Wahlausschussmitgliedern gehalten. Die Wahlleitung der Gremienwahlen ergänzt dann nur einige Dinge. Das hat historisch den Grund, dass die Vorgaben für die Sicherung der Studierendenparlamentswahl etwas rigoroser sind als für die Gremienwahlen. So wird zum Beispiel für die Studierendenparlamentswahl ein ganzes Urnenbuch geführt, bei den Gremienwahlen lediglich eine Strichliste.

Da ein großer Saal für die Belehrungen gebucht werden muss, gibt es terminlich meist wenig Spielraum.

Eventuell gibt es auch ein Online-Spielchen, mit dem die Ausgabe der Stimmzettel trainiert werden kann.

Auswahl

Die Auswahl und die Einsatzplanung hat in den vergangenen Jahren stets die Wahlleitung der Gremienwahlen übernommen, weshalb ich dazu inhaltlich nichts sagen kann. Aus Erzählungen von früher™ weiß ich aber, dass diese Aufgabe für ungelernte Kräfte mit sehr hohem Aufwand verbunden ist. Die Benachrichtigung der Wahlhelfenden über ihre Einsatzzeiten bzw. die Absage verschickt ebenfalls die Wahlleitung der Gremienwahlen.

Einsatz

An den vier Wahltagen hängt im Wahlbüro je ein riesiger “Stundenplan” mit den Einsatzzeiten der Wahlhelfenden. Diese hat die Wahlleitung der Gremienwahlen erstellt.

Nun geht es darum, diesen Plan einigermaßen einzuhalten oder anzupassen. Fallen Wahlhelfende aus, können sie durch zusätzlich eingeteilte Wahlhelfende ersetzt werden, die sogenannten “Springer”. Die sind für das Wahlbüro eingeteilt und können für Aufgaben im Umfeld des Wahlbüros (Urnentransport, Stimmzettel nachliefern etc.) eingesetzt werden, oder eben ausfallende Wahlhelfende in einem Wahlbüro ersetzen. Man muss Material- und Personalengpässe nur rechtzeitig erkennen und dann in Absprache mit der Wahlleitung der Gremienwahlen entsprechende Anweisungen erteilen. Natürlich freundlich!

Auszählung

Theoretisch könnte der Wahlausschuss die SP-Wahl alleine auszählen, da die Auszählung nicht mehr über die ganze Stadt verteilt stattfindet. Praktisch bedient er sich aber auch hier der Hilfe freiwilliger Minions aus der Studierendenschaft – andernfalls würde die Auszählung mutmaßlich2 viel zu lange dauern.

Es bietet sich an, hier eingeteilte Wahlhelfende heranzuziehen, die auf ihrer Bewerbung angekreuzt haben, dass sie die SP-Wahl auszählen möchten. Der Kreis der in Frage kommenden Personen ist aber nicht auf diese Gruppe beschränkt.

In den vergangenen Jahren haben wir währen der Wahlwoche immer solche Wahlhelfende angesprochen, ob sie bei der Auszählung helfen möchten. Ich vermute aber inzwischen stark, dass die Qualität der Auszählhelfenden nicht unbedingt geringer wäre, wenn die Auswahl als Auszählhilfe parallel zur Einteilung der Wahlhelfenden passieren würde. Die Wahlleitung der Gremienwahlen wählt so seit Jahren ihre Auszählhelfenden aus. Ich würde daher empfehlen, das auch mal so auszuprobieren.

Bei der Auszählung empfiehlt es sich, Auszählteams von ca. 5-7 Personen zu bilden, die den Abend über zusammenarbeiten. Jedes Team hat ein Mitglied als Teamleitung, die besondere Aufgaben im Team übernimmt, beispielsweise die Ergebniserfassung. Die Teamleitungen sollten ebenfalls im Vorhinein ausgewählt werden und im Idealfall

  • kompetent sein
  • führungsstark sein
  • schon einmal eine Wahl ausgezählt haben
  • die Anweisungen des Wahlausschusses umsetzen können

Die Teamleitungen sollten vor der Auszählung gesondert in den Ablauf eingewiesen werden. Zum Ablauf selbst gibt es mehr Informationen im Kapitel “Auszählung”.

Geld

Die Abrechnung für die Wahlwoche übernimmt die Universitätsverwaltung. Die Studierendenschaft erhält am Ende lediglich eine Rechnung über die Hälfte des Gesamtbetrags.

Die Auszählung wird von der Studierendenschaft selbst abgerechnet. Hierzu müssen für jede Person, die an der Auszählung beteiligt ist, die Kontodaten erhoben werden sowie der Zeitraum, in dem sie eingesetzt war. Die Liste mit Namen, Kontodaten, Einsatzzeiten und Überweisungsbeträgen erhält am Ende das Finanzreferat des AStA, welches die Überweisungen tätigen wird, falls alles passt.

  1. I bims, Pleonasmus.
  2. Falls das mal jemand testen möchte: Viel Spaß.
DkW | Kapitel 1: Kräfte sammeln

DkW | Kapitel 4: Der Listenschluss

Sven Zemanek hat an der Uni Bonn fünf Jahre lang Wahlen zum Studierendenparlament organisiert. Damit nachfolgende Generationen von dieser Erfahrung profitieren können, entsteht die Artikelserie “Die kleine Wahlleiter”.

Den meisten Stress währen der Wahl hat wohl der Wahlausschuss. Doch es gibt eine Ausnahme: Den Listenschluss. Denn wenn eine antretende Liste bei der Abgabe ihrer Bewerbung beim Wahlausschuss versagt, darf sie den Rest der Wahl nur noch von den Publikumsrängen aus verfolgen. Für die meisten Listenvertreterinnen ist dies (seltsamerweise) kein erstrebenswerter Zustand.

Der Wahlausschuss hat inzwischen ein Wahlbüro organisiert und Anwesenheitszeiten publik gemacht. Üblicherweise ist das Wahlbüro an zwei bis drei Tagen vor der Frist für die Einreichung von Bewerbungen geöffnet, sowie am Tag des Fristablaufs bis zum Fristende. Mehr geht natürlich immer. Außerdem gibt es eine verlässliche Uhr – NTP dürfte es auch tun.

Alle Wahlbewerbungen bei der Wahl zum Studierendenparlament sind übrigens Listenbewerbungen. Dies gilt auch für Kandidaturen von Einzelpersonen! Ausnahmslos alle Bewerbungen benötigen somit ein Deckblatt mit einem Listennamen und den Namen und Kontaktdaten von Vertretungspersonen.

Was passiert nun, wenn jemand eine Listenbewerbung einreichen möchte?

  1. Auf einer vorbereiteten Checkliste wird der Einreichungszeitpunkt notiert.
  2. Es wird geprüft, ob die Listenbewerbung vollständig ist.

Das “vollständig im obigen Satz hat dabei eine spezielle Bedeutung: Eine Listenbewerbung ist laut Wahlordnung nur unvollständig, “wenn das Listendeckblatt oder Angaben darauf fehlen”. Falls die Listenbewerbung keine Kandidaturen oder keine Unterstützungsunterschriften enthält, ist das an dieser Stelle noch egal – die Bewerbung gilt als “vollständig”!

Sinnvollerweise enthält die Checkliste eine Liste der notwendigen Angaben auf dem Listendeckblatt, sodass einfach abgehakt werden kann. Das geht relativ zügig.

Ist die Listenbewerbung vollständig (siehe oben), wird sie vom Wahlausschuss in Verwahrung genommen. Ist sie unvollständig (siehe oben), so ist sie laut Wahlordnung zurückzuweisen. Sie wird dann an die einreichende Person zurückgegeben mit dem Hinweis, dass die Listenbewerbung unvollständig und damit zurückzuweisen ist.

Das geht natürlich nicht, wenn die Listenbewerbung einfach ins Postfach gelegt wurde. Eigentlich sollte man direkt in die Wahlausschreibung schreiben, dass Listenbewerbungen persönlich beim Wahlausschuss abgegeben werden müssen und die Einreichung nicht postalisch erfolgen kann. In den vergangenen Jahren hat man jedoch darauf verzichtet.

Das führt dann zu der grotesken Situation, dass zum Fristende Wahlausschussmitglieder auf das Wahlbüro, das Postfach im AStA und den Briefkasten des AStA vor der Nassemensa verteilt und per Telefon verbunden sind, um von der Wahlleitung sekundengenau mitgeteilt zu bekommen, ab wann keine Einreichungen mehr möglich sind. Im Anschluss werden die beiden Postfächer kontrolliert und festgestellt, dass keine Wahlbewerbungen darin sind (Überraschung!), bevor die Wahlausschussmitglieder den Rückweg ins Wahlbüro antreten.

Ach ja: Verspätet eingegangene Listenbewerbungen bleiben unberücksichtigt – egal, ob eine Sekunde oder ein Tag. Da hilft auch alles Jammern nichts – die Uhr lesen können wir alle hoffentlich seit dem Kindergarten. Die Wahlordnung lässt an dieser Stelle absichtlich keinen Spielraum.

Bei der Einreichung einer Wahlbewerbung wird gerne mal gefragt, wie viele Listen denn bereits etwas eingereicht hätten und ob eine bekannte Liste noch fehlen würde. Auf diese Fragen empfiehlt es sich, erst nach Fristende zu antworten (wenn überhaupt). Dies vermeidet Beschwerden, eine Liste hätte durch diese Information einen wie auch immer gearteten Vorteil gegenüber anderen Listen erhalten. Und es gibt eigentlich keine Fragen an den Wahlausschuss, deren Beantwortung nicht auch einen Tag Zeit hätte. 1

Nach dem Ablauf der Frist beginnt für den Wahlausschuss ein arbeitsreicher Nachmittag.

Zunächst geht es an die Verifizierung der eingereichten Kandidaturen. Hierzu wird für jede Liste ein Verzeichnis2 erstellt, in welche die Daten jeder Kandidatur eingetragen werden: Listenplatz, Matrikelnummer, vollständiger Name, etc. Diese Dateien werden dann an die zuständige Stelle der Universitätsverwaltung gesendet. Hier empfiehlt es sich, telefonisch nachzufragen, ob die E-Mail auch angekommen ist. Einige Minuten später (je nach Uhrzeit kann man hier ein Mittagessen einnehmen) kommt dann als Antwort ein Auszug der Universitätsdatenbank mit den gleichen Daten.

Diese beiden Datenbestände werden nun akribisch verglichen. Am besten erledigt das ein Computerprogramm, da Computer um ein Vielfaches pedantischer sind als Menschen.

Bei diesem Vergleich treten zumeist folgende Probleme zu Tage:

  1. Wahlausschussmitglieder, die sich vertippt haben → korrigieren
  2. Kandidierende, die einen Vornamen unterschlagen haben → ist erlaubt
  3. Kandidierende, die nicht wissen, wie das Studienfach heißt, das sie studieren → Falls die Angabe in der Bewerbung eindeutig einem Studienfach aus der Liste der Univerwaltung zugeordnet werden kann, wird die Angabe im Verzeichnis durch dieses ersetzt (Copy-Paste!)
  4. Kandidierende, die eine sonstige Angabe vergessen haben → Falls die Angabe in der Liste der Univerwaltung vorhanden ist, wird sie ergänzt
  5. Kandidierende, die einen Vornamen angegeben haben, der nicht in der Uniliste steht → Falls auch ein Nachweis für diesen Vornamen beigefügt ist, akzeptieren, andernfalls den unbekannten Namen streichen3
  6. Sonstige Probleme, die nicht durch den Wahlausschuss behoben werden können → Nachfrist für die Behebung setzen

Das Protokoll aus dem Vorjahr gibt einen guten Überblick über sinnvolles Vorgehen.

Neben der Prüfung der einzelnen Kandidaturen werden auch die Listenbewerbungen insgesamt geprüft. Für Unterstützungsunterschriften wird überprüft, ob die unterschreibenden Personen im Wählerinnenverzeichnis enthalten sind.

Wenn

  • die Reihenfolge erkennbar ist (die Kandidaturen müssen nicht explizit von 1-X durchnummeriert sein!),
  • ausreichend Unterstützungsunterschriften vorhanden sind (je volle 1000 Wahlberechtigte 1 Unterstützungsunterschrift oder Kandidatur) und
  • der Wahlzeitungsbeitrag im E-Mail-Postfach vorhanden ist und den Vorgaben der Wahlausschreibung entspricht,

so ist die Listenbewerbung insgesamt zulassungswürdig – andernfalls setzt man üblicherweise eine Nachfrist für die Behebung dieser Mängel.

Besonders der Wahlzeitungsbeitrag kommt gerne mal zu spät. Das läuft dann in etwa so: “Ihr habt eine Nachfrist bis morgen 12:00:00 Uhr zur Einreichung eines Wahlzeitungsbeitrags! Oh, da ist er ja schon.”

Muss man für so etwas eine Nachfrist setzen? Keine Ahnung, fragt einen Juristen. In den letzten Jahren wurde aber immer eine gesetzt. Verlassen sollte man sich als Listenverantwortliche darauf freilich nicht.

Es besteht die Möglichkeit, Ordens-, Künstler- oder Spitznamen sowie akademische Grade aufführen zu lassen. Die Anforderungen sind in § 10 Abs. 5 der Wahlordnung zu finden, der entsprechende Antrag muss ebenfalls vor der Einreichungsfrist für Bewerbungen gestellt werden. Und ja, solche Anträge werden gestellt. Falls hier ein Nachweis fehlt, kann man ebenfalls eine Nachfrist setzen.

Nach Abschluss der ganzen Validierungen werden alle zu setzenden Nachfristen gesammelt und auf der anschließenden Wahlausschusssitzung beschlossen.

Es kann auch bereits eine vorläufige Zuordnung der Listenbewerbungen dieser Wahl zu Listenbewerbungen der letzten Wahl vorgenommen werden. Dies ist für die Reihung auf dem Stimmzettel und in der Wahlzeitung relevant. Die Zuordnung erfolgt nach Listennamen und Verkehrsauffassung, ist also üblicherweise auch dann relativ eindeutig, wenn die Vertrauenspersonen zu doof waren, den Listennamen aus dem letzten Jahr zu copy-pasten.

Es folgt der Teil, der von den meisten Vertrauenspersonen sträflich ignoriert wird: Die durch den Wahlausschuss ggf. modifizierten Daten gehen zurück an die Listen, um von diesen geprüft zu werden.

Die Vertrauenspersonen der Listenbewerbungen bekommen also das Verzeichnis ihrer Liste mit Vor- und Nachnamen, Studiengang Studienfächern und Plätzen in der Listenreihung zugesendet und können bis zu einer gesetzten Frist mit Begründung oder Nachweisen Korrekturen fordern. Außerdem bekommen sie die Liste der nicht durch den Wahlausschuss behebbaren Mängel ihrer Bewerbung mit der Aufforderung, sie zu beheben.

Nach Ablauf aller Fristen sind hoffentlich alle Mängel behoben und die Listen können per Wahlausschussbeschluss zur Wahl zugelassen werden. Die Entscheidung über die Zulassung (oder die Nichtzulassung) wird schließlich beiden Vertrauenspersonen “unter Anwendung des Landeszustellungsgesetzes NRW (LZG NRW) in der jeweils gültigen Fassung zugestellt” (§ 12 Abs. 7 WOSP). Was das genau heißt, könnt ihr die Juristin eures Vertrauens fragen. Es kostet jedenfalls viel Porto.

Am Ende haben wir eigentlich alle Daten, die wir für die Durchführung der Wahl benötigen. Aus diesen Daten müssen in der verbleibenden Zeit bis zur Wahlwoche nur noch alle benötigten Dokumente gebaut werden – allen voran Wahlzeitung und Stimmzettel. Durch fleißiges Copy-Pasten stellen wir dabei sicher, dass sich keine neuen Fehler einschleichen. Hoffentlich. Und den Rest haben die Listen ja am Ende selbst abgesegnet – sie haben also keinen Grund, sich danach über Fehler in den Daten zu beschweren. Fein!

DkW | Kapitel 4: Der Listenschluss

tl;dr

  1. Listenbewerbungen einsammeln
  2. Bei Fristende exakt auf die Uhr gucken
  3. Kandidaturen abschreiben und Verzeichnisse erstellen
  4. Mit Daten der Universitätsverwaltung abgleichen und Verzeichnisse korrigieren
  5. Prüfen ob alles da ist
  6. ggf. Nachfristen setzen
  7. Zuordnung zu Listen des Vorjahres erstellen
  8. Verzeichnisse an Listen senden
  9. Korrekturwünsche bearbeiten
  10. Listen ggf. zur Wahl zulassen
  11. Bescheide basteln und verschicken
  12. Profit!
  1. Die Antwort auf ganz ganz dringende Fragen ergibt sich meistens sowieso aus der Wahlordnung…
  2. i. d. R. eine Tabellenkalkulationsdatei
  3. Der kann  später noch als Korrekturforderung des Verzeichnisses wieder mit entsprechendem Nachweis hinzugefügt werden.
DkW | Kapitel 1: Kräfte sammeln

DkW | Kapitel 3: Die Wahlausschreibung

Sven Zemanek hat an der Uni Bonn fünf Jahre lang Wahlen zum Studierendenparlament organisiert. Damit nachfolgende Generationen von dieser Erfahrung profitieren können, entsteht die Artikelserie “Die kleine Wahlleiter”.

Bislang weiß noch niemand, dass bald eine Wahl stattfinden wird1. Die Wahlausschreibung macht diese Wahl nun bekannt und enthält alle relevaten Daten für die Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts. Dass die Wahlausschreibung nicht einfach “Wahlbekanntmachung” heißt, hat einen Grund: “Wahlbekanntmachung” heißt bereits das Dokument, welches Anfang Januar die zugelassenen Bewerbungen bekannt gibt. Eine kleine Bonner Eigenheit.

Eigentlich könnte man als Wahlausschreibung einfach eine Tabelle aushängen, in der alle Daten enthalten sind. Aus historischen Gründen oder so enthält die Wahlausschreibung jedoch traditionell Fließtext.

Die Daten, die die Wahlausschreibung auf jeden Fall enthalten muss, gliedern sich in drei Kategorien:

Daten, die bereits feststehen

Die Wahltage (Punkt 2.) hat das Studierendenparlament bereits festgelegt, die Bezeichnung des zu wählenden Organs (4.), die Zahl der zu wählenden Mitglieder (5.), das für die Entgegennahme der Wahlvorschläge zuständige Organ (7.), das Wahlsystem (8.), der Hinweis auf die Wahlberechtigung (9.) und die Einspruchsmöglichkeit nach § 16 WOSP (12.) ergeben sich aus der Satzung der Studierendenschaft und der Wahlordnung.

Daten, die der Wahlausschuss relativ frei festlegen kann

Ort (Bonn?) und Zeit der Veröffentlichung (1.) ergeben sich automatisch – es gibt eigentlich™ keinen Grund, die Veröffentlichung herauszuzögern, sobald das Dokument fertig ist.

Für die Frist, innerhalb derer Wahlvorschläge eingereicht werden können (6.), gibt es einen spätesten Termin. Der liegt aber üblicherweise um Weihnachten herum, ist also viel zu spät. Es empfiehlt sich generell, diese Einreichungsfrist möglichst früh zu legen. Je mehr Zeit für die Prüfung und Bekanntmachung der Einreichungen bleibt, desto besser. Speziell vor Weihnachten sollten das Listenzulassungsverfahren abgeschlossen und die Wahlzeitung druckfertig sein, damit man nicht Gefahr läuft, Fristen zu verpassen.

Der früheste sinnvolle Termin für die Einreichungsfrist ist der 40. Tag vor dem ersten Wahltag – der Stichtag für die Wahlberechtigung. Früher können Einreichungen sowieso nicht sinnvoll geprüft werden, und bestimmt fänden findige Juristen i. A. noch weitere Gründe dagegen. Mal abgesehen davon, dass die Listenmenschen zwischen Wahlausschreibung und Einreichungsfrist noch ausreichend Zeit haben sollten, ihre Bewerbungsformulare sorgfältig2 auszufüllen.

Das Wählerinnenverzeichnis wird üblicherweise im Wahlbüro ausgelegt (10.), zu beliebig wählbaren Zeiten. Guckt sowieso niemand rein. Könnte aber! Wählt einfach die Zeiten, zu denen sowieso jemand im Büro ist.

Die Frist für den Eingang von Briefwahlanträgen (11.) liegt bereits laut Wahlordnung auf dem 6. Tag vor dem ersten Wahltag (§ 19 WOSP), wird aber üblicherweise durch eine Uhrzeit ergänzt. Außerdem wird ein offizielles »Ende der Wahl« festgelegt, üblicherweise der Zeitpunkt, zu dem auch die letzte Urne schließt.

Mit den »Erklärungen der Listenbewerbungen über ihr Wahlprogramm« (13.) ist üblicherweise deren Wahlzeitungsbeitrag gemeint. Die Wahlordnung sieht übrigens nicht vor, dass die Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen in Form einer gedruckten Wahlzeitung erfolgt. Dieses Format hat sich lediglich traditionell bewährt.

Protipp: Falls die Lieferung der Wahlzeitung sich verspätet, kann die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlbewerbungen ersatzweise auch in einem anderen Format erfolgen, um die Frist zu wahren. Es müssen lediglich alle vorgeschriebenen Inhalte enthalten sein.

Die festzulegenden Vorgaben für diese “Erklärungen” übernimmt man üblicherweise einfach aus dem Vorjahr – Anpassungen sind aber natürlich möglich. Die Vorgaben stellen sicher, dass die Listen druckfertige Dateien abgeben und dann weniger Grund haben sich zu beschweren. Es gibt trotzdem jedes Jahr wieder Deppen, die es für eine gute Idee halten, für den Druck einer Graustufen-Wahlzeitung ein boontes PDF zuzusenden.

Manche reichen aber auch absichtlich fehlerhafte Dateien ein und spekulieren darauf, eine Nachfrist gesetzt zu bekommen, um eine korrigierte Version einreichen zu können. Dies gäbe ihnen mehr Zeit für die Fertigstellung ihres Wahlzeitungsbeitrags – ist ja nicht so, dass der Wahltermin lange im Voraus bekannt gewesen wäre. Wie Weihnachten!

Daten, die mit den Gremienwahlen abgesprochen werden müssen

Es bleibt noch ein Punkt übrig: »Ort und Zeit der Stimmabgabe« (3.). Dies ist lediglich eine fancy Umschreibung für “Urnenplan”. Denn im Urnenplan ist aufgelistet, wo (Ort) und wann (Zeit) die Stimmabgabe möglich ist.

Mit dem Urnenplan ist es so: Üblicherweise wird die Studierendenparlamentswahl gemeinsam mit den Gremienwahlen durchgeführt und man teilt sich Wahllokale und Wahlhelfende. Daraus folgt, dass der Wahlvorstand für die Gremienwahlen und der Wahlausschuss für die Studierendenparlamentswahlen den selben Plan von Wahllokalstandorten und -öffnungszeiten beschließen sollten.

Üblicherweise wird der Plan aus dem letzten Jahr als Grundlage genommen und punktuell angepasst. Hat die Mensa wieder auf? Ist ein Gebäude geschlossen, weil der BLB wieder mal BLB-Dinge getan hat? Fiel irgend jemandem noch ein ganz toller Standort für ein Wahllokal ein, den man einmal ausprobieren möchte? Alles Dinge, die man berücksichtigen kann. Es muss nur früh passieren, damit beide Gremien die Änderungen noch berücksichtigen können.

Ziel bei der Aufstellung des Urnenplans ist es für beide Seiten, eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu ermöglichen. In den vergangenen Jahren war es gleichzeitig regelmäßig Wunsch der Universitätsverwaltung, die Kosten für Wahlhelfende3 nicht steigen oder besser noch sinken zu lassen. Die Kosten hängen hier von der Anzahl der Standorte und den Öffnungszeiten ab: Mehr Standorte kosten mehr Geld, längere Öffnungszeiten an einem Standort ebenfalls.

Hat man sich mit den Gremienwahlen auf einen Urnenplan geeinigt und wurden die übrigen Termine und Fristen ausgewürfelt, so ist die Wahlausschreibung fertig für die Bekanntmachung. Dafür wird üblicherweise ein Plakat im Format DIN A2 quer erstellt, links der Fließtext, rechts der Urnenplan. Diese Plakate werden durch den AStA auf den Plakatflächen des AStA verteilt. Die Verteilung wird dabei mit dem AStA-Geschäftszimmer abgesprochen.

Die Plakate hängen dann bald allüberall auf den Tannenspitzen an der Universität und klären Interessierte über alles auf, was es zur Wahlteilnahme zu wissen gibt.

  1. Abgesehen natürlich davon, dass der Wahltermin bereits auf einer öffentlichen Sitzung des Studierendenparlaments festgelegt wurde, die Einladung zur Wahlausschusssitzung ebenfalls öffentlich bekannt gemacht wurde oder einfach deshalb, weil jedes Jahr im Januar eine Wahl stattfindet.
  2. *prust*
  3. die bekommen eine Aufwandsentschädigung