Ordnung

Schon immer hatte ich einen bestimmten Sinn für Ordnung. Meine Lego-Steine waren nach Farbe und Menge in Schubladen sortiert (ganz unten Grün+Gelb zusammen). Die Stifte in meinem Federmäppchen ebenfalls. Meine seltenen Yu-Gi-Oh!-Karten heftete ich säuberlich in einem Ordner ab. Mich fasziniert die Aufräumkunst von Ursus Wehrli. In Minecraft baue ich oft große Sortiersysteme. Selbst mein Chaos habe ich gerne ordentlich und liebe “Zufallszahlen”-Generatoren.

Ich räume gerne auf. Bitte fragen Sie jetzt nicht meine Eltern, ob ich mein Kinderzimmer immer aufgeräumt habe, das ist etwas ganz anderes.

Die bislang aufwändigste Aufräumaktion hat etwas über drei Jahre gedauert.

Die Studierendenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, deren Mitglied ich 2011 wurde, war eine andere als die heutige. Die meisten Abläufe waren trotz schneller Internetanschlüsse immer noch papierbasiert¹. Das mag nett sein, wenn man wichtige Finanzunterlagen an zentraler Stelle sicher verwahren möchte. Sobald es jedoch um Dokumente geht, die für einen großen Personenkreis relevant sind und nach Möglichkeit schnell in der aktuellen Version verfügbar sein sollten, gibt es weit bessere Alternativen.

Zufällig gibt es in der Studierendenschaft zahlreiche solche Dokumente: Satzung, Geschäftsordnungen, Beitragsordnung, Wahlordnungen, Verfahrensordnungen, die Liste ist lang. Für jede einzelne Fachschaft kommen (theoretisch) nochmal eine Satzung und ggf. weitere Ordnungen hinzu. Das sind sehr viele Dokumente.

Die traurige Realität sah damals wie folgt aus: Wenn eine neue Satzung/Ordnung/Sonstwas beschlossen wurde, dann wurde sie ein paar mal gedruckt, vielleicht in einen AStA-Schrank gelegt oder an ein paar Leute verteilt, und ganz vielleicht wurde sie auf irgend eine AStA-Unterwebseite hochgeladen. Wollte man eine Änderung vorbereiten, durfte man oft erst einmal nach einer Person suchen, die die aktuellste Fassung als Word-Datei noch irgendwo auf der Festplatte liegen hatte. Sobald die Druckversion eines Dokuments vergriffen war, wurde es mit der Zeit immer unwahrscheinlicher, überhaupt noch den Text des Dokuments aufzutreiben. Wenn man Glück hatte, war noch eine Version in irgend einem AStA-Ordner abgeheftet worden. Manche Dokumente gerieten auch völlig in Vergessenheit.

Kurzum: Ein umfassender Überblick über die Rechtslage war praktisch unmöglich. Die Arbeit mit den selbst gegebenen Rechtsvorschriften blieb denen vorbehalten, die rechtzeitig ein Druckexemplar ergattern konnten.

Hinzu kommt ein demokratietheoretisches Problem: Wenn niemand™ die Satzung/Ordnung/Richtlinie/Vorschrift kennt, kann sie dann gelten?

Das klingt jetzt alles sehr schrecklich, und wenn man ehrlich ist, war es das auch. Ein untragbarer Zustand! Da müsste mal jemand™ was machen.

Im Juni 2013 übertrug ich die drei für mich wichtigsten Dokumente (Satzung, SP-Geschäftsordnung und Fachschaftswahlordnung) ins Markdown-Format und steckte sie in ein öffentlichen Git-Repository. So konnte ich sie bei Bedarf schnell finden. Der Anfang war gemacht.

Danach passierte lange nichts. Erst als ich im März 2015 aus dem Wahlausschuss ins IT-Referat des AStA wechselte, packte ich mein Herzensprojekt wieder an. Diesmal aber richtig: Ich sammelte jede Ordnung, Satzung, Richtlinie oder sonstige obskure Rechtsvorschrift der Studierendenschaft ein, die ich in die Finger bekam, konvertierte sie ins Markdown-Format und steckte sie in mein Git-Repository. Zur Not tippte ich sie auch ab, wie beispielsweise die “Geschäftsordnung zur Führung der Siegel des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA)” vom 14. Februar 2003, an die sich bestimmt nur noch hartgesottene Diplomstudierende erinnerten – wenn überhaupt.

Die Sammlung wuchs schnell zu beträchtlicher Größe heran, war in meinem Repository aber lediglich einer Person zugänglich – mir. Zwar waren die Dokumente frei im Internet zugänglich und hätten von allen genutzt werden können. Ein nacktes Repository auf GitHub eignet sich aber schlecht als (halb-)offizielles Verzeichnis höchstoffizieller Dokumente.

Zufällig wird die Internetseite des Studierendenparlaments vom IT-Referat des AStA verwaltet, dessen Mitarbeiter ich nun war. Da die Verantwortlichen nichts dagegen hatten², fügte ich der Webseite des Studierendenparlaments eine neue Unterseite hinzu: Satzungen, Ordnungen und Bekanntmachungen³. Auf ihr ließen sich nach Typ sortierte automatisch generierte HTML-Versionen aller Dokumente aus meinem Git-Repository finden. Alles unter dem Hinweis, dass es sich um “inoffizielle” Versionen der Dokumente handle⁴. Der Clou: Oft werden von Normen lediglich ein paar Absätze geändert. Man müsste also die Urfassung und alle Änderungen nebeneinander legen, um die aktuelle Rechtslage zu sehen. Das ist mühsam, und zu oft arbeitet man dann doch mit einer veralteten Version des Dokuments. Mein Repository hingegen enthielt jeweils die aktuelle Gesamtfassung des Textes. Die offiziellen Versionen der Dokumente waren am Ende der Seite verlinkt, falls sie online verfügbar waren. Die Änderungshistorie wurde also direkt mitgeliefert.

Eine zentrale Anlaufstelle für die Recherche in Normen war somit geschaffen. Zeit, das nächste Problem anzugehen: Die chaotische Quellenlage.

Dokumente wurden klassischerweise in der AKUT veröffentlicht. Als Mitglied der akut-Redaktion hatte ich ebenfalls Zugriff auf die (nicht vom IT-Referate verwaltete) Webseite der akut. Dort richtete ich eine weitere Unterseite zur Online-Veröffentlichung ein und lud alle noch greifbaren PDF-Versionen von AKUT extras hoch. Außerdem vereinbarte ich mit dem Chefredakteur, dass er alle Dokumente, die in Zukunft zur Veröffentlichung eingehen würden, dort hinzufüge. Dieser Chefredakteur war es auch, der zumindest dem Deckblatt der AKUT extras einen professionelleren Anstrich verlieh.

Leider gab es immer noch keine einheitlichen Richtlinien für die Bekanntmachung von Satzungen, Ordnungen und ähnlichen Dokumenten. Ein Großteil der vom Studierendenparlament beschlossenen Normen fand zwar seinen Weg in eine AKUT extra, aber durchsetzbare Regeln für die Veröffentlichung, deren Nichtbefolgung die Ungültigkeit der beschlossenen Dokumente zur Folge hätte, wäre noch besser. Da sie öffentlich nachlesbar wären, wären sie vor allem zukunftssicherer.

Während der Arbeit an der nächsten Satzungsänderung setzte ich mich daher als Mitglied des zuständigen Satzungs- und Geschäftsordnungsausschusses dafür ein, einheitliche Regeln für die Bekanntmachung und das Inkrafttreten von Satzungen, Ordnungen, Richtlinien und Statuten aller Gremien in der Satzung der Studierendenschaft festzuschreiben. Die weiteren Ausschussmitglieder und das Studierendenparlament, das die Satzungsänderung am Ende beschließen musste, hatten nichts dagegen. Somit galt ab dem 13. Juli 2016: Satzungen, Ordnungen, Richtlinien und Statuten aller Gremien treten frühestens mit der Online-Veröffentlichung in der AKUT in Kraft. Wer also etwas beschließen möchte, was danach gelten soll⁵, muss es direkt der AKUT zur Veröffentlichung zusenden. Somit findet das Dokument seinen Weg auf die AKUT-Webseite, und von dort in das Git-Repository und in das Verzeichnis auf der SP-Webseite. Ein funktionierendes System!

Willkommen in der Gegenwart. Wir können mit wenigen Klicks herausfinden, welche die aktuellste Fassung einer Norm ist und welche Änderungen es in den letzten Jahren gab. Falls etwas online nicht auffindbar ist, gilt es wohl nicht. Eine erhebliche Verbesserung zum Zustand 2011. Und das vermutlich nur, weil ich an drei Schlüsselstellen saß, mir dachte “mach mal”, und man mich hat machen lassen. Danke dafür.

PS: Falls jemandem langweilig ist: Beschlossene Dokumente direkt im Markdown-Format zu haben wäre fabelhaft.